Ratgeber rund um das Thema "Fristen"

• 01.

  Was sind Fristen?

  Ein bestimmter Zeitraum, in dem oder an dessen Ende ein genanntes Ereignis eintreten oder auch eine bestimmte Handlung vorgenommen werden soll, bezeichnet man im Allgemeinen als Frist. Im täglichen Leben begegnen uns viele solcher Fristen. So ist das Haltbarkeitsdatum von Lebensmitteln genauso eine Frist wie der Zeitraum zwischen einer möglichen Kündigung und dem Auslaufen eines Vertrages. Anfragen oder Stellungnahmen müssen in der Regel innerhalb einer bestimmten Frist beantwortet werden. Bescheiden und Urteilen, sei es vom Gericht, dem Finanzamt oder einer anderen Behörden kann man innerhalb einer bestimmten Frist widersprechen.

• 02.

  Wer kann Fristen setzen?

  Juristisch bedeutende Fristen werden immer richterlich, per Vertrag oder auch per Gesetz festgelegt. Damit bleiben die Vorgänge verlässlich und planbar. Bei Rechtsstreiten regeln sie den Zeitrahmen für alle Beteiligten. Auch gesetzlich bestimmte Fristen ordnen die zeitlichen Abläufe von Gerichten, Ämtern und Behörden. Im Steuerwesen regeln sie die Abgabetermine für Erklärungen sowie die Bearbeitungszeiten. An die Einhaltung oder auf das Versäumen von Fristen knüpft der Gesetzgeber immer bestimmte Rechtsfolgen. Fristen können bestimmte Rechtsansprüche begründen, ihre Nichtbeachtung kann zur Unwirksamkeit von Rechtsgeschäften führen.

• 03.

  Welche Arten von Fristen gibt es?

  In der Rechtsprechung wird zwischen mehreren Fristen unterschieden. Zu den materiell-rechtlichen Fristen gehören zum Beispiel Ausschlussfristen, Verjährungsfristen sowie Nachfristen. Als prozessuale Fristen versteht man die Klagefrist, die Erwiderungsfrist sowie die Notfrist.

  Zu den bekanntesten Fristen im privaten Leben zählen

  • Abgabefristen
  • Meldefristen
  • Kündigungsfristen.

Fristenrechner

• 04.

  Wann genau beginnt eine Frist?

  Wenn für die Berechnung einer Frist ein bestimmtes Ereignis oder ein während eines Tages genau benannter Tageszeitpunkt festgelegt wurde, dann beginnt die Frist mit Beginn des folgenden Tages (Ereignisfrist). Das gilt auch dann, wenn die Frist am 1. des Monats, 18.00 Uhr startet. Mitgezählt wird dieser Tag nur, wenn ausdrücklich festgelegt ist, dass die Frist mit Tagesbeginn (oder 0.00 Uhr) startet (Beginnfrist).

  Beispiel:
  Eine Frist beginnt mit Eingang des Kaufpreises, die Zahlung wird am 1. des Monats verbucht. Die Frist beginnt nun ab dem 2. Tag des Monats, der Monatserste mit nicht mitgezählt.

• 05.

  Wann beginnt die Frist, wenn der Bescheid erst zugestellt wird?

  Eine Beginnfrist beginnt immer genau mit dem Datum, das genau benannt wird. Doch viele Fristen sind an Ereignisse geknüpft und werden daher Ereignisfristen genannt. Eine behördliche Frist etwa, wie eine Einspruchsfrist gegen einen Bescheid, kann erst dann beginnen, wenn der Bescheid dem Empfänger auch zugestellt worden ist. Der Empfänger muss also Kenntnis über die Frist erhalten – die Frist ist an dieses Ereignis geknüpft. Das Datum steht damit nicht genau fest. In der Regel wird eine Zustellung durch die Post innerhalb von drei Tagen unterstellt.

• 06.

  Wann endet eine Frist?

  Die Ermittlung des Endes einer Frist ist etwas komplizierter, gesetzlich geregelt ist dies im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB), ab Paragraph 188. Ist eine Frist mit der Anzahl in Tagen angegeben, so endet sie mit dem Ablauf des letzten Tages. Wird eine Frist in Wochen, Monaten, Quartalen oder Jahren angegeben, so endet sie am Vortag des entsprechenden Tages vom Fristanfang.

  Beispiele:

  • Eine Frist von drei Wochen, die an einem Dienstag beginnt, endet am Montag der dritten Woche.
  • Wird eine Frist von einem Jahr genannt, die am 31. Mai beginnt, so läuft sie bis zum 30. Mai des Folgejahres.
  • Beginnt eine Frist von einem Monat am 15. des Monats, so ist am 14. des Folgemonats Fristende.

  Dabei stellt das BGB auch klar, wie lange die genannten Fristen gehen:

  • Frist von einem halben Jahr = 6 Monate
  • Frist von einem Quartal = 3 Monate
  • Frist von einem halben Monat = 15 Tage
  • „Anfang des Monats“ = 1. des Monats
  • „Mitte des Monats“ = 15. des Monats
  • „Ende des Monats“ = letzter Tag des Monats

• 07.

  Was passiert, wenn das Fristende auf einen Feiertag fällt?

  Wird in einer Frist das genaue Enddatum genannt, dann ist sie auch genau dann vorbei - der Wochentag spielt keine Rolle. Eine Frist jedoch, die zu einem Zeitraum endet, kann nur an einem Werktag enden. Ermittelt ein Fristenrechner also einen Termin, der auf einen Samstag, Sonntag oder einen gesetzlichen Feiertag fällt, so endet die Frist erst am nächsten Werktag.

  Beispiel:
  Das errechnete Enddatum der Frist ist der 24. Dezember. Dieser Tag fällt auf einen Samstag. Obwohl der Heiligabend selbst kein Feiertag ist, würde sich das Fristende auf den nächsten Werktag, also auf Montag schieben. Das wäre der 26. Dezember – der zweite Weihnachtsfeiertag. Auch hier darf die Frist nicht enden, der nächste Werktag wäre dann Dienstag. Am 27. Dezember läuft die Frist ab.

• 08.

  Welche Feiertage werden berücksichtigt?

  Als gesetzliche Feiertage zählen nicht nur die bundeseinheitlichen Feiertage. Berücksichtigt werden auch die Feiertage in den einzelnen Bundesländern. Maßgeblich ist hier der Wohn- bzw. Geschäftsort des Adressaten des Frist, nicht der des Absenders. Daher ist bei der Ermittlung der Enddaten von Fristen ein Blick in den regionalen Kalender unerlässlich. Diese Regelung wurde daher getroffen, dass für den Adressaten bzw. Empfänger der Frist die Abgabe einer Willenserklärung oder Leistung nicht an einem Wochenende bzw. Feiertag möglich ist.

• 09.

  Was ist der Unterschied zwischen einer Frist und einem Termin?

  Ein Termin ist stets ein exakt bestimmter Zeitpunkt, zu dem eine Handlung erforderlich ist. Bei einer Frist ist es immer eine abgegrenzte Zeitspanne, nach deren Ablauf eine Rechtsfolge eintritt.

• 10.

  Kann eine Frist verlängert werden?

  Unter Umständen können Betroffene auch eine Verlängerung einer genannten Frist erreichen. Dafür ist in der Regel ein schriftlicher Antrag notwendig, in dem die Gründe für eine Fristverlängerung dargelegt werden.